Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten im Krankenhaus

(BSG, Urteil vom 04.06.2019 – B12 R 11/18R – als Leitfall)

Der 12. Senat des BSG hat am 04.06.2019 ein Urteil mit wohl weitreichenden Folgen gefällt. Danach sind Honorarärzte im Krankenhaus regelmäßig nicht selbstständig tätig, sondern unterliegen als Beschäftigte des Krankenhauses der Sozialversicherungspflicht. Ausschlaggebend hierfür ist, ob die Honorarärzte weisungsgebunden bzw. in die Arbeitsorganisation des Krankenhauses eingegliedert sind. Dies ist nach der Entscheidung des BSG bei Ärzten im Krankenhaus regelmäßig der Fall, da dort ein hoher Grad der Organisation herrscht, auf den die betroffenen Ärzte keinen eigenen unternehmerischen Einfluss haben. Hinzu kommt, dass unternehmerische Entscheidungsspielräume bei einem Honorararzt im Krankenhaus nach Auffassung des BSG regelmäßig nicht gegeben sind.

Von diesem BSG-Urteil erwarten Fachleute erhebliche Auswirkungen wie z.B. eine deutliche Verschärfung der Personalsituation in deutschen Krankenhäusern sowie den verstärkten – kostenerhöhenden – Einsatz von Zeitarbeit als Alternative zum Honorararzt.

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