Sozialversicherungspflicht von Honorarpflegekräften in stationären Pflegeeinrichtungen

(BSG, Urteil vom 07.06.2019 – B 12 R 6/18 R – als Leitfall)

Das BSG hat am 07.06.2019 entschieden, dass Honorarpflegekräfte in stationären Pflegeeinrichtungen in der Regel nicht selbstständig tätig sind, sondern als Beschäftigte der Pflegeeinrichtung der Sozialversicherungspflicht unterliegen. Dies liegt darin begründet, dass Pflegefachkräfte in der Regel in die Organisations- und Weisungsstruktur der stationären Pflegeeinrichtung eingegliedert sind und unternehmerische Freiheiten kaum denkbar sind. Vielmehr setzen Honorarpflegekräfte ihre Arbeitskraft – ebenso wie angestellte Pflegefachkräfte – in den Betriebsablauf der Pflegeeinrichtung ein und werden nicht unternehmerisch tätig.

Nach der Entscheidung des BSG vom 07.06.2019 sollten Pflegefachkräfte künftig – wegen des damit für die Pflegeeinrichtung verbundenen hohen finanziellen Risikos – nicht mehr als Honorarfachkräfte eingesetzt werden.

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