Einblick in die Arbeit einer Fachanwältin / eines Fachanwalts für Arbeitsrecht

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Erhalten Sie in diesem Interview einen kurzen Einblick über die Arbeit einer Fachanwältin / eines Fachanwaltes für Arbeitsrecht. Wir stehen Ihnen nicht ...

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Drohende Sozialversicherungspflicht für Minijobber ab 01.01.2019

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Mit Minijobbern wird oft keine feste wöchentliche Arbeitszeit im Vertrag vereinbart. Vielmehr werden sie nach Bedarf eingesetzt. Dies war bisher ...

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Haftung des Krankenhauses nach Behandlungsfehler für seelisches Leid von Angehörigen

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(BGH, Urteil vom 21.05.2019 – VI ZR 299/17) Der BGH hat in dem oben genannten Urteil entschieden, dass Personen, die ...

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Experten-Interview im Kriminalreport Südwest vom 01.07.2019

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Am 10.06.2019 wurde in Leimen ein 15-jähriger Junge von 2 Hunden mehrfach gebissen. Dieser liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. ...

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Sperrzeitverhängung wegen versicherungswidrigen Verhaltens des Arbeitslosen gemäß § 159 SGB III / Erhöhte Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung

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(BSG, Urteil vom 27.06.2019 – B 11 AL 14/18 R, B 11 AL 17/18 R) Lehnt ein Arbeitsloser ohne wichtigen ...

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Komplexträger der Sozialwirtschaft

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Als Komplexträger werden große – meist in kirchlicher Trägerschaft (Diakonie, Caritas …) stehende – Unternehmen bezeichnet, die nicht nur in ...

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Sozialversicherungspflicht von Honorarpflegekräften in stationären Pflegeeinrichtungen

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(BSG, Urteil vom 07.06.2019 – B 12 R 6/18 R – als Leitfall) Das BSG hat am 07.06.2019 entschieden, dass ...

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Sozialversicherungspflicht von Honorarärzten im Krankenhaus

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(BSG, Urteil vom 04.06.2019 – B12 R 11/18R – als Leitfall) Der 12. Senat des BSG hat am 04.06.2019 ein ...

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Arbeitnehmer haben keinen Rechtsanspruch auf die Gewährung von halben Urlaubstagen

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(Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 06.03.2019 – 4 Sa 73/18 -) Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) kennt keinen Rechtsanspruch auf Gewährung von ...

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Verfall von Urlaubsansprüchen – Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen!

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Hinsichtlich des Verfalls von Urlaubsansprüchen ist eine Änderung der BAG-Rechtsprechung erfolgt, die für die betriebliche Praxis bedeutsam ist. Nach der ...

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Anspruch der Erben auf Urlaubsabgeltung

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(BAG, Urteil vom 22.01.2019 – 9 AZR 45/16 – „Bollacke-Fall“) Das BAG hat – in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung ...

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Sachgrundlose Befristung gemäß § 14 II TzBfG und „Zuvorbeschäftigung“ bei demselben Arbeitgeber gemäß § 14 II S. 2 TzBfG

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(BVerfG, Beschluss vom 06.06.2018 – 1 BvL 7/14,. 1 BvR 1375/14) Nach § 14 II S. 2 TzBfG (Teilzeitbefristungsgesetz) ist ...

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Dürfen kirchliche Arbeitgeber die Konfessionszugehörigkeit eines Stellenbewerbers / einer Stellenbewerberin fordern?

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(EuGH, Urteil vom 17.04.2018, C 414/16) Nach dem Grundsatzurteil des EuGH darf ein kirchlicher Arbeitgeber die Zugehörigkeit eines Stellenbewerbers / ...

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Regelung des digitalen Nachlasses zu Lebzeiten / Digitales Erbe

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Was geschieht eigentlich im Todesfall mit dem digitalen Erbe (Online-Konten, Abo-Dienste, etc.) des Verstorbenen? Einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitcom zufolge ...

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Wie realisiere ich meine Zahlungsforderungen?

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Für Firmen und Freiberufler beginnt ein erfolgreiches Forderungsmanagement bereits bei der ordnungsgemäßen Rechnungsstellung: Es empfiehlt sich, in der Rechnung eine ...

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Voraussetzungen für die Kündigung von schwerbehinderten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen

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Gemäß § 95 II S. 3 SBG IX – in Kraft getreten am 30.12.2016 nach Art. 26 Bundesteilhabegesetz – ist ...

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Arbeitnehmerüberwachung mittels sogenannter „Keylogger“ (Urteil des BAG vom 27.07.2017 – 2 AZR 681/16 -)

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Sachverhalt: Der Arbeitgeber hatte auf dem Dienst-PC seines Mitarbeiters eine Software installiert, die sämtliche Tastatureingaben protokollierte und in regelmäßigen Abständen ...

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Was ist zu tun, wenn Sie persönlich als Arbeitnehmer von einem Stellenabbau in Ihrer Firma betroffen sind?

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Viele große Unternehmen wollen sparen – vorrangig am Personal. Oberstes Gebot: Lassen Sie sich von nichts und von niemandem unter ...

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Hundehaufen unterm Schnee oder die Katze im Sack kaufen

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Das Amtsgericht München hat sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob der Erwerber einer Eigentumswohnung mit Gartengrundstück Schadensersatz vom Verkäufer ...

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Wer bekommt den Hund im Falle der Trennung oder Scheidung?

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Wenn Hunde während der Ehe gemeinsam als „Familienhund“ angeschafft worden sind, gehören Sie im Sinne des § 1361a BGB zum ...

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Ablehnung konfessionsloser Bewerber durch kirchliche Arbeitgeber (BAG, Urteil vom 25.10.2018 8 AZR 501/14)

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Eine konfessionslose Bewerberin hatte sich auf eine von einer diakonischen Einrichtung der Evangelischen Kirche ausgeschriebene Referentenstelle  beworben. In der Stellenbeschreibung ...

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Entschädigungspflicht wegen Diskriminierung bei Nichteinladung eines Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch (BAG, Urteil vom 11.08.2016 – 8 AZR 375/15)

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Sachverhalt: Eine Stadt hatte eine Stelle ausgeschrieben, auf die sich ein Schwerbehinderter mit einem GdB von 50 bewarb. Die Stadt ...

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Kirchliches Arbeitsrecht Kürzung der 2. Hälfte einer Jahressonderzuwendung nach Anlage 14 AVR Diakonie Deutschland (BAG, Urteil vom 11.11.2015 – 10 AZR 719/14)

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Nach der Entscheidung des BAG vom 11.11.2015 – 10 AZR 719/14 – kann der Dienstgeber von der Kürzungsmöglichkeit bei der ...

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Arbeitszeugnis – Note 3 (befriedigend) = Durchschnittliche Leistung (BAG, Urteil vom 18.11.2014 – 9 AZR 584/13)

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Das BAG hat heute entschieden, dass die Formulierung „zur vollen Zufriedenheit„, die der Note 3 (befriedigend) entspricht, eine durchschnittliche Leistung ...

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