Einblick in die Arbeit einer Fachanwältin / eines Fachanwalts für Arbeitsrecht
Erhalten Sie in diesem Interview einen kurzen Einblick über die Arbeit einer Fachanwältin / eines Fachanwaltes für Arbeitsrecht. Wir stehen Ihnen nicht ...
WeiterlesenDrohende Sozialversicherungspflicht für Minijobber ab 01.01.2019
Mit Minijobbern wird oft keine feste wöchentliche Arbeitszeit im Vertrag vereinbart. Vielmehr werden sie nach Bedarf eingesetzt. Dies war bisher ...
WeiterlesenHaftung des Krankenhauses nach Behandlungsfehler für seelisches Leid von Angehörigen
(BGH, Urteil vom 21.05.2019 – VI ZR 299/17) Der BGH hat in dem oben genannten Urteil entschieden, dass Personen, die ...
WeiterlesenExperten-Interview im Kriminalreport Südwest vom 01.07.2019
Am 10.06.2019 wurde in Leimen ein 15-jähriger Junge von 2 Hunden mehrfach gebissen. Dieser liegt mit schweren Verletzungen im Krankenhaus. ...
WeiterlesenSperrzeitverhängung wegen versicherungswidrigen Verhaltens des Arbeitslosen gemäß § 159 SGB III / Erhöhte Anforderungen an die Rechtsfolgenbelehrung
(BSG, Urteil vom 27.06.2019 – B 11 AL 14/18 R, B 11 AL 17/18 R) Lehnt ein Arbeitsloser ohne wichtigen ...
WeiterlesenKomplexträger der Sozialwirtschaft
Als Komplexträger werden große – meist in kirchlicher Trägerschaft (Diakonie, Caritas …) stehende – Unternehmen bezeichnet, die nicht nur in ...
WeiterlesenSozialversicherungspflicht von Honorarpflegekräften in stationären Pflegeeinrichtungen
(BSG, Urteil vom 07.06.2019 – B 12 R 6/18 R – als Leitfall) Das BSG hat am 07.06.2019 entschieden, dass ...
WeiterlesenSozialversicherungspflicht von Honorarärzten im Krankenhaus
(BSG, Urteil vom 04.06.2019 – B12 R 11/18R – als Leitfall) Der 12. Senat des BSG hat am 04.06.2019 ein ...
WeiterlesenArbeitnehmer haben keinen Rechtsanspruch auf die Gewährung von halben Urlaubstagen
(Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 06.03.2019 – 4 Sa 73/18 -) Das Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) kennt keinen Rechtsanspruch auf Gewährung von ...
WeiterlesenVerfall von Urlaubsansprüchen – Was Arbeitgeber jetzt wissen müssen!
Hinsichtlich des Verfalls von Urlaubsansprüchen ist eine Änderung der BAG-Rechtsprechung erfolgt, die für die betriebliche Praxis bedeutsam ist. Nach der ...
WeiterlesenAnspruch der Erben auf Urlaubsabgeltung
(BAG, Urteil vom 22.01.2019 – 9 AZR 45/16 – „Bollacke-Fall“) Das BAG hat – in Abkehr von seiner bisherigen Rechtsprechung ...
WeiterlesenSachgrundlose Befristung gemäß § 14 II TzBfG und „Zuvorbeschäftigung“ bei demselben Arbeitgeber gemäß § 14 II S. 2 TzBfG
(BVerfG, Beschluss vom 06.06.2018 – 1 BvL 7/14,. 1 BvR 1375/14) Nach § 14 II S. 2 TzBfG (Teilzeitbefristungsgesetz) ist ...
WeiterlesenDürfen kirchliche Arbeitgeber die Konfessionszugehörigkeit eines Stellenbewerbers / einer Stellenbewerberin fordern?
(EuGH, Urteil vom 17.04.2018, C 414/16) Nach dem Grundsatzurteil des EuGH darf ein kirchlicher Arbeitgeber die Zugehörigkeit eines Stellenbewerbers / ...
WeiterlesenRegelung des digitalen Nachlasses zu Lebzeiten / Digitales Erbe
Was geschieht eigentlich im Todesfall mit dem digitalen Erbe (Online-Konten, Abo-Dienste, etc.) des Verstorbenen? Einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitcom zufolge ...
WeiterlesenWie realisiere ich meine Zahlungsforderungen?
Für Firmen und Freiberufler beginnt ein erfolgreiches Forderungsmanagement bereits bei der ordnungsgemäßen Rechnungsstellung: Es empfiehlt sich, in der Rechnung eine ...
WeiterlesenVoraussetzungen für die Kündigung von schwerbehinderten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen
Gemäß § 95 II S. 3 SBG IX – in Kraft getreten am 30.12.2016 nach Art. 26 Bundesteilhabegesetz – ist ...
WeiterlesenArbeitnehmerüberwachung mittels sogenannter „Keylogger“ (Urteil des BAG vom 27.07.2017 – 2 AZR 681/16 -)
Sachverhalt: Der Arbeitgeber hatte auf dem Dienst-PC seines Mitarbeiters eine Software installiert, die sämtliche Tastatureingaben protokollierte und in regelmäßigen Abständen ...
WeiterlesenWas ist zu tun, wenn Sie persönlich als Arbeitnehmer von einem Stellenabbau in Ihrer Firma betroffen sind?
Viele große Unternehmen wollen sparen – vorrangig am Personal. Oberstes Gebot: Lassen Sie sich von nichts und von niemandem unter ...
WeiterlesenHundehaufen unterm Schnee oder die Katze im Sack kaufen
Das Amtsgericht München hat sich mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob der Erwerber einer Eigentumswohnung mit Gartengrundstück Schadensersatz vom Verkäufer ...
WeiterlesenWer bekommt den Hund im Falle der Trennung oder Scheidung?
Wenn Hunde während der Ehe gemeinsam als „Familienhund“ angeschafft worden sind, gehören Sie im Sinne des § 1361a BGB zum ...
WeiterlesenAblehnung konfessionsloser Bewerber durch kirchliche Arbeitgeber (BAG, Urteil vom 25.10.2018 8 AZR 501/14)
Eine konfessionslose Bewerberin hatte sich auf eine von einer diakonischen Einrichtung der Evangelischen Kirche ausgeschriebene Referentenstelle beworben. In der Stellenbeschreibung ...
WeiterlesenEntschädigungspflicht wegen Diskriminierung bei Nichteinladung eines Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch (BAG, Urteil vom 11.08.2016 – 8 AZR 375/15)
Sachverhalt: Eine Stadt hatte eine Stelle ausgeschrieben, auf die sich ein Schwerbehinderter mit einem GdB von 50 bewarb. Die Stadt ...
WeiterlesenKirchliches Arbeitsrecht Kürzung der 2. Hälfte einer Jahressonderzuwendung nach Anlage 14 AVR Diakonie Deutschland (BAG, Urteil vom 11.11.2015 – 10 AZR 719/14)
Nach der Entscheidung des BAG vom 11.11.2015 – 10 AZR 719/14 – kann der Dienstgeber von der Kürzungsmöglichkeit bei der ...
WeiterlesenArbeitszeugnis – Note 3 (befriedigend) = Durchschnittliche Leistung (BAG, Urteil vom 18.11.2014 – 9 AZR 584/13)
Das BAG hat heute entschieden, dass die Formulierung „zur vollen Zufriedenheit„, die der Note 3 (befriedigend) entspricht, eine durchschnittliche Leistung ...
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